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Wolfgang Lützner

Oberbürgermeister

"Ich sehe Böblingen im Vergleich mit anderen Städten ganz weit vorne. Und ich erkenne Potentiale, die wir noch stärker nutzen sollten."


Ein frohes Fest - mit gut bestelltem Haushalt

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zuversichtlich sind wir in das Jahr 2014 gestartet, mit der Gewissheit uns mit der Unterstadt auf der Zielgeraden einer ehrgeizigen Stadtentwicklung zu befinden. Auch die Investitionen für Kinderbetreuung und Schulen prägten das zu Ende gehende Jahr. Es war für die Stadt ein erfolgreiches Jahr. Wir haben gute Fortschritte gemacht, bei der Stadtentwicklung, aber auch innerhalb der Verwaltung. Zum 1. Januar 2015 wird unser Rechnungswesen vom kameralen Recht auf das neue kommunale Haushaltsrecht umgestellt. Eine Mammutaufgabe für die Verwaltung, von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Das soll ruhig so bleiben, denn wenn alles geschmeidig weiter läuft, hat die Finanzverwaltung einen guten Job gemacht.

Unser „Haushaltsbuch“ ist nun nach städtischen Leistungen gegliedert. Der laufende Aufwand für einen Leistungsbereich und die dafür vorgesehenen Investitionen sind im Zusammenhang dargestellt, sowohl für aktuelle Planjahre wie auch für einen längeren Finanzplanungszeitraum. Im Ergebnishaushalt sind nun auch alle Abschreibungen ausgewiesen. Dadurch ist der komplette Ressourcenverzehr einer Periode zu erkennen. Das ist wichtig, damit wir nicht von der Substanz leben. In seiner letzten Sitzung dieses Jahres hat der Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2015 verabschiedet. Mit einem ordentlichen Ergebnis von -2,8 Millionen Euro können die Abschreibungen für die städtische Infrastruktur nicht komplett erwirtschaftet werden. Dennoch steht ein Zahlungsmittelüberschuss von rund 4,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Steueranpassung mit Augenmaß

Auch wenn uns zur Finanzierung der Investitionen dieser Zahlungsmittelüberschuss zur Verfügung steht und die Stadt erhebliche Eigenmittel aus Vorjahren einsetzt, müssen immer noch 3,8 Millionen Euro neue Kredite zur Sanierung der Infrastruktur aufgenommen werden. Damit für die überdurchschnittlichen Investitionen nicht noch mehr Kredite notwendig werden, beschloss der Gemeinderat, den Hebesatz der Grundsteuer B auf 360 v.H. zu erhöhen.

Infrastruktur wird auf gutem Stand gehalten

Dafür können zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung und zum Erhalt der Infrastruktur, z.B. für Radwege, Essensversorgung an Schulen und Kitas oder Sportanlagen realisiert werden. Die Stadtwerke werden Ende Januar den Hallenbadanbau in Probebetrieb nehmen. Zwar werden die Investitionen von dort getragen, das jährliche Defizit der städtischen Bäder in Höhe von 1,9 Millionen Euro ist jedoch von der Stadt zu tragen. Im nächsten Jahr wird auch im Stadion Dagersheim investiert.

Löwenanteil fließt in das Bauprogramm

Auch den Haushalt 2015 kennzeichnet ein erhebliches Bauprogramm. 27,1 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. 10,5 Millionen Euro entfallen dabei auf Tiefbauten. Davon stehen wiederum 4,1 Millionen Euro für den Abschluss des Straßenbaus im Sanierungsgebiet Stadtmitte bereit. Dazu gehören z.B. die Gestaltung von Uhlandhof und Olga- und Wilhelmstraße sowie die obere Bahnhofstraße. 13,8 Millionen Euro sind für Hochbauten vorgesehen, davon alleine 4,5 Millionen Euro für den Bau der neuen Kindertageseinrichtungen Ricarda-Huch-Weg und Goethestraße und die Schlussabrechnung der Kita Paul-Gerhardt-Weg. 1,3 Millionen Euro fließen in bauliche Verbesserungen der Kongresshalle.

Ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest

Es ist nicht damit getan, dass es mit der Stadt als Ganzes vorwärts geht. Auch Einzelschicksale liegen uns am Herzen. Wir teilen die Sorgen der Erdhebungsbetroffenen. Wir sind in Gedanken bei den in alle Welt verstreuten Flüchtlingen, die Frieden und Geborgenheit suchen. Wir dürfen uns aber auch freuen und dankbar sein, so z.B. über die guten Arbeitsmarktzahlen als Indiz, dass es den meisten von uns wirtschaftlich gut geht. Öffnen wir unsere Herzen für die frohe Weihnachtsbotschaft und die Menschen, die eine schwere Zeit durchleben.

Ihre

OB Lützner  EBM Schwarz BMin Kraayvanger


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