Ulrich Schwarz
Erster Bürgermeister
"Böblingen hat alle Chancen, die eine Stadt für nachhaltige Entwicklung und langfristigen Wohlstand braucht. Mit der richtigen Strategie können wir eine großartige Zukunft gestalten."
Auf dem Weg ins "Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen"
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
im öffentlichen Bereich gibt es seit Jahren tiefgreifende Veränderungsprozesse, weg von der reinen Vollzugsbehörde und hin zu einem modernen Dienstleistungsunternehmen. Auch die Umstellung des Haushaltswesens spielt dabei eine Rolle. Mehr Wirtschaftlichkeit und Effektivität, mehr Transparenz und Bürgernähe – dies sind grundlegende Ziele der Reform.
Seit über einhundert Jahren arbeitet das Rechnungswesen der öffentlichen Verwaltungen in Deutschland nach dem Prinzip der Kameralistik. Dieses zahlungsorientierte System der Buchführung, das sich sprachlich von der „Camera“, der fürstlichen Schatzkammer ableitet, soll in den nächsten Jahren durch das ressourcenorientierte System der doppelten Buchführung (auch Doppik genannt) abgelöst werden. Diese Form der betriebswirtschaftlichen Rechnungslegung, die in der Privatwirtschaft schon lange gesetzlich vorgeschrieben ist, soll schrittweise in den öffentlichen Verwaltungen verwirklicht werden. 2009 beschloss dies der Landtag von Baden-Württemberg.
Ein Großprojekt für die gesamte Verwaltung
Im Juni 2011 hat der Gemeinderat der Stadt Böblingen beschlossen, das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) flächendeckend zum 1. Januar 2015 bei der Stadtverwaltung einzuführen. Dabei handelt es sich um ein Großprojekt, das die gesamte Verwaltung betrifft.
Von der Kameralistik zur Doppik
Die Kameralistik stellt die Einnahmen und Ausgaben eines Haushaltsjahres gegenüber. Der nicht zahlungswirksame Vermögensverzehr wird nicht komplett erfasst, insbesondere viele Abschreibungen und die Rückstellungen. Damit fehlen bisher wichtige Informationen für die Steuerung. Die Doppik liefert umfängliche Daten zur Kostenwahrheit und schafft damit die Voraussetzung, um den Werteverzehr periodengenau nachzuweisen.
Künftig Produkte im Haushalt
Auch das Instrument zur Darstellung der gemeindeeigenen Finanzen, der Haushaltsplan, wird sich verändern. Die Gliederung orientiert sich dann an einem verwaltungsspezifischen Produktplan, in welchem die Dienstleistungen der Verwaltung in Form von Produkten abgebildet sind. Diese Produkte werden in Produktgruppen zusammengefasst und nach der Organisationsstruktur der Verwaltung abgebildet. Bisher hat man eher gesehen, wo die Kosten anfallen, zukünftig liegt das Augenmerk auf dem "wofür".
Eine gigantische Inventur
Innerhalb des Umstellungsprojekts besteht ein Großteil der Arbeit darin, einen genauen Überblick über die aktuellen Vermögenswerte zu bekommen. Diese sind für die Erstellung einer Bilanz zwingend notwendig. Hierfür sind teilweise umfangreiche Recherchearbeiten zu leisten. Alle Vermögensgegenstände, die Eigentum der Stadt sind, wie z.B. Grundstücke, Gebäude, Straßen, Grünanlagen, Kunstgegenstände und das bewegliche Vermögen sind zu erfassen.
Bessere Entscheidungsbasis
Dies ist aber nur ein Teil des komplexen Projekts. Es liegt noch jede Menge Arbeit vor der Verwaltung, bis die Umstellung zum Stichtag 1. Januar 2015 vollzogen werden kann. Die Doppik wird zwar nicht automatisch dafür sorgen, dass mehr Geld in der Kasse ist, sie kann jedoch einen Anteil daran leisten, dass Gemeinderat und Verwaltung bessere Grundlagen für gute weitsichtige Entscheidungen haben.
Weil künftig bislang „unsichtbare“ Kosten deutlich sichtbar werden, leistet das neue System auch einen Beitrag zur besseren Generationengerechtigkeit. Grundsätzlich sollte jede Generation die Kosten für jene Leistungen tragen, die sie in Anspruch nimmt.
Und schon alleine dafür lohnt sich der Aufwand. Finden Sie nicht auch?
Ihr
Ulrich Schwarz
