„Los geht's!“: Antrittsrede von OB Dr. Stefan Belz im Gemeinderat

Hier ist die von OB Dr. Stefan Belz in der Sitzung des Gemeinderats vom 9. Mai 2018 gehaltene Ansprache nachzulesen. OB Dr. Belz startete seine Rede mit einem russisch gesprochenen Поехали“ („Los geht's!" ) Dabei nahm er Bezug auf Juri Gagarin, der am 12. April 1961 mit diesen Worten von Baikonur als erster Mensch in den Weltraum startete.

„Vertrauen als zentrales Fundament“ – mit dieser Überschrift habe ich die Aufnahme der Amtsgeschäfte als Oberbürgermeister der Stadt Böblingen im Amtsblatt am 13. April beschrieben. Die Bürgerschaft hat mir ihr Vertrauen am 4. Februar ausgesprochen. Das klare Votum von 51,3% zeigt, dass die Bürgerschaft bereit ist, einen Aufbruch zu mutigen Entscheidungen für unsere Stadt mitzutragen. Mehr als 70% haben sich für einen Kurswechsel in der städtischen Politik ausgesprochen. Mit diesem Vertrauen werde ich sorgsam umgehen und mich mit Kraft und Leidenschaft für unsere Heimatstadt einsetzen.

Mut und Optimismus

Wir – das heißt Sie, die Bürgerschaft und das Gremium – brauchen Mut und Vertrauen, Veränderungen anzupacken und zuzulassen. Es sind Veränderungen, damit wir in Böblingen und in Dagersheim mehr Lebensqualität schaffen, unsere Stadtgesellschaft sozialer gestalten und unsere Wirtschaft durch Innovationen fit für die Zukunft machen. Wir müssen Veränderung als Chance begreifen! Und mit Mut und Optimismus unsere Zukunft gestalten.

Arbeitsprogramm für ein besseres Böblingen

Auf diesen Weg möchte ich mich gern mit Ihnen, geehrte Stadträtinnen und Stadträte, machen. Und so wird aus dem einstigen Wahlprogramm „Zukunft findet Stadt“ ein Arbeitsprogramm für die kommenden acht Jahre. Es ist wichtig, dass wir jetzt an einer Vision von einem besseren Böblingen arbeiten anstatt uns im Klein-Klein zu verheddern. Aufbruch statt Bedenkenträgerei – besonnen Schritt für Schritt. Die Agenda des Arbeitsprogramms ist lang, und ich habe Ihnen versprochen, Ihnen zur Klausur im Juli einen Fahrplan zu den verschiedenen Themen und Projekten vorzulegen. Darauf dürfen Sie sich heute freuen, weil ich auch auf Ihre Rückmeldung und Ihren Input angewiesen bin. Nur so schaffen wir gemeinsam den Erfolg. Dabei erinnere ich auszugsweise an das StadtTicket für 1,30 Euro, die sozial gerechter zu bemessenden Kita-Gebühren, die Entwicklung am Schloßberg und im Dagersheimer Zentrum, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Schlichtung des Fernwärmepreis-Konflikts, die strukturierte Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen, die Stärkung unserer Böblinger Identität durch kulturelle Einrichtungen und zu guter Letzt die Schaffung eines innovativen Umfeldes für die Wirtschaft und den Einzelhandel.

Dabei sind mir drei Haltungen sehr wichtig:

  • Unsere Stadt soll sich stärker am Gemeinwohl orientieren.
  • Unsere Stadt soll sich weltoffen präsentieren und aufgeschlossen zeigen.
  • Unsere Stadt soll unter sozial-ökologischen Gesichtspunkten entwickelt werden.

Diese Forderung erinnert mich im Übrigen ein bisschen an die „Eierlegende Wollmilchsau“. Herr Dr. Christian Baudisch, Leiter des Fleischermuseums, eröffnete kürzlich eine äußerst spannende Ausstellung zu diesem Thema im Fleischermuseum. Tatsächlich darf man auch einen Oberbürgermeister als ein treffliches Ausstellungsobjekt für eine „eierlegende Wollmilchsau“ bezeichnen, denn der OB soll:

  • Im Rathaus sein und in die Verwaltung wirken UND draußen „bei de Leut‘“ sein.
  • Fahrrad fahren - ökologisch, mobil  UND rechtzeitig und gestriegelt zu den Terminen erscheinen.
  • Einzelnen Menschen Gehör schenken, Anliegen aufnehmen UND das Gemeinwohl im Blick haben.

Seit gut fünf Wochen im Amt

Im Rathaus habe ich auf diversen Rundgängen bereits sehr viele Menschen kennengelernt. Wobei ich von meinem Ziel, allen Beschäftigten einmal die Hand zu schütteln, sicherlich noch weit entfernt bin. Bei 14 Ämtern ist das auch kein leichtes Unterfangen. Mit 14 Ämtern sowie einer Stabstelle für das Beteiligungsmanagement unserer städtischen Tochtergesellschaften und einer Stabstelle für den Klimaschutz sind gute Strukturen vorhanden, um mutig, entschlossen und besonnen die eben beschriebenen Themen anzupacken. Neben des Kennenlernens der Rathaus-Belegschaft sind auch viele Themen auf den Tisch gekommen. Von drei Themen möchte ich Ihnen gern kurz berichten.

Schießlärm

Zum Thema Schießlärm bin ich eigens nach Berlin gereist, um mit Vertretern der US-Army zusammen mit unseren Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz und Dr. Florian Toncar die weitere Vorgehensweise zu diskutieren. Über die Finanzierung herrscht Einigkeit und eine Detail-Planung soll demnächst hier im Gremium vorgestellt werden.

Gemeinsame Linie

Das Flugfeld bekommt ein neues Highlight: „Wohnen am Wasser“ lautet die Devise für das neue Bauobjekt am Nordufer-Kopf der Harfenbrücke. Das von Glas dominierte Gebäude erhielt den Architektur-Preis, der von unserer Böblinger Baugesellschaft ausgelobt wurde. Ich freue mich sehr, hier mit dem Amtskollegen aus Sindelfingen gleich eine erste gemeinsame Linie gefunden zu haben.

Am Donnerstag, also morgen, wünsche ich unseren Handballern der HSG Böblingen-Sindelfingen ein gutes Händchen beim Relegationsspiel. Ein Aufstieg in die Württemberg-Liga wäre einfach eine klasse Sache für unseren Sport.

Kommunikation stärken

Doch nun zurück von der Halle ins Rathaus. Es gibt viel zu tun in den nächsten Wochen und Monaten. Innerhalb des Rathauses kümmere ich mich aktuell um die Neuaufstellung unserer Kommunikation – sowohl die Kommunikation innerhalb des Rathauses, als auch die Kommunikation nach außen:

  • Wie stimmen wir uns im Rathaus intern bei ämterübergreifenden Projekten ab, um mehr Effizienz bei der Bearbeitung hineinzubringen?
  • Wie bedienen wir künftig die sozialen Medien wie Facebook, Instagram, Snapchat?
  • Wie können wir möglichst niederschwellig und konkret Bürgeranfragen aufnehmen und bearbeiten?
  • Wie zeigen wir uns als Stadtverwaltung besser in der Bürgerschaft? Im positiven Sinne: Tue Gutes und rede darüber.

Eine gelungene Kommunikation ist unentbehrlich, um Ziele und Ideen in die Bürgerschaft zu tragen und darüber in einem geordneten Rahmen zu diskutieren.

Böblingen hat viel vor

Und heute werden wir schon eine prall gefüllte Tagesordnung vor uns haben. Bereits in der ersten Ausschussrunde wurde Vieles vorberaten. Bereits beschlossen wurde im Finanzausschuss, dass sich die Frühschwimmer auf neue Öffnungszeiten freuen dürfen. Übermorgen öffnet das Freibad seine Pforten, unter der Woche bereits ab 6.30 Uhr. Böblingen hat viel vor. Und ich freue mich auf eine vertrauensvolle und respektvolle Zusammenarbeit mit Ihnen.

Mit Herzen werde ich mich unserer Heimatstadt widmen. Darauf können Sie sich verlassen.

Mit dem richtigen Gespür für Gerechtigkeit,
mit der richtigen Dosis an Mut,
mit einer möglichst weiten Voraussicht
und mit dem rechten Maß für unser Gemeinwohl.

In diesem Sinne: „Los geht's!“

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