Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer: Verantwortungsvoll investieren

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
das Jahr 2021 läuft für die städtischen Finanzen deutlich besser als erwartet. Ursprünglich hatten wir mit rund 50 Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen gerechnet. Dank Sonderzahlungen von einzelnen Unternehmen hat sich diese Summe nun auf 97 Millionen Euro erhöht. Das sind für die Stadt Böblingen unerwartete, sehr erfreuliche Nachrichten – besonders angesichts der wirtschaftlichen Gesamtsituation des Landes. Doch was heißt das für den städtischen Haushalt und wie setzen wir die Mehreinnahmen ein?

Dies muss nun umso sinnvoller und gezielter geschehen, um den bestehenden, erheblichen Stau bei den städtischen Investitionen abzubauen. Das betrifft vor allem die kommunale Infrastruktur.

Böblingen hat viel vor

Es stehen große Baumaßnahmen wie die Schulsanierungen, die Kita-Offensive oder der Ausbau der A 81 an. Wir rechnen für die kommenden zehn Jahre mit Investitionen von insgesamt über 300 Millionen Euro. Obwohl dabei für die Jahre ab 2022 nach den neuesten Entwicklungen 85 statt 60 Millionen Euro an Gewerbesteuer prognostiziert sind, kann die Stadt den Finanzbedarf für diese hohen Investitionen nicht decken. Vielmehr lassen diese Baumaßnahmen über die Jahre einen Kreditbedarf in dreistelliger Millionenhöhe entstehen. Ungeachtet der großen Mehreinnahmen bleibt unser Spielraum also nach wie vor begrenzt.

Kreditbedarf der Zukunft

Dank der nun deutlich höheren Gewerbesteuererträge können wir 2021 die eingeplanten Kreditaufnahmen in Höhe von 11 Millionen Euro vermeiden. Auch für das kommende Jahr könnte der Kreditbedarf abgewendet werden. Auf Dauer ist das jedoch nicht möglich – und wir müssen mehr denn je Antworten auf folgende Fragen geben:
 
Wie lassen sich unsere großen Investitionen in die Zukunft nachhaltig finanzieren? Für welche Maßnahmen sollen die städtischen Ressourcen gebündelt werden? Wie können wir die laufenden Ausgaben mit den anstehenden Projekten in Einklang bringen?

Abhängig von der Gewerbesteuer

Allgemein lässt sich feststellen: Wegen der regionalen und insbesondere örtlichen, starken Wirtschaftskraft erhält Böblingen überdurchschnittlich hohe Gewerbesteuern im Vergleich zu gleich großen, aber auch zu deutlich größeren Städten im Land. Seit jeher kann sich unsere Stadt auf ihre wichtigste Einnahmequelle weitgehend verlassen. Dürfen wir uns aber auch weiterhin darauf verlassen?
 
2020 hat die Corona-Krise gezeigt, dass sich das auch sehr schnell ändern kann. Für die Zukunft müssen wir uns bewusst sein: Sinken die Gewerbesteuereinnahmen auf ein niedrigeres Niveau, können wir die laufenden Kosten im städtischen Haushalt nicht mehr decken. Die von der Kämmerei aufgestellte 10-Jahres-Finanzplanung zeigt: Auf Dauer ist selbst bei überdurchschnittlich hohen Gewerbesteuer-Zahlen eine deutliche Lücke zwischen laufenden Einnahmen und Ausgaben absehbar. Aus diesem Grund müssen wir uns gerade auch in wirtschaftlich guten Zeiten überlegen:
Welche Ziele sind uns besonders wichtig? Welche Strukturen bauen wir dauerhaft auf? Wie können wir ausreichend Gelder für die anstehenden Investitionen ansparen?

Strategiekommission erarbeitet Konzept

Der Gemeinderat stellt sich diesen Fragen und hat daher im Mai 2021 eine Strategiekommission einberufen. Sie soll ein gemeinsames Vorgehen ausarbeiten, damit wir in Böblingen künftig sowohl unsere Investitionen stemmen als auch unsere laufenden Ausgaben nachhaltig finanzieren können.

Ihr
 
Tobias Heizmann
Erster Bürgermeister