Europapolitik

Bürgernahe Europapolitik ist für uns überaus wichtig. Denn nur, wenn wir wissen, was Sie bewegt und Sie wissen, welche Themen in der EU gerade aktuell sind, können wir Ihre Interessen - über unsere Kontakte zu den kommunalen Spitzenverbänden und europäischen Netzwerken - gegenüber den europäischen Institutionen richtig vertreten. Auch das Europabüro der baden-württembergischen Kommunen hat hier eine wichtige Scharnierfunktion und positioniert sich im Interesse der Kommunen. Kommen Sie mit Ihren Anliegen also gerne auf uns zu.
 
In welcher Form und zu welchen Themen die Interessenvertretung bereits erfolgt sehen Sie unter den folgenden Links:
Kommunale Positionen - Europabüro der baden-württembergischen Kommunen
Textsammlung des RGRE mit kommunaler Relevanz
Städte und Stadtentwicklung - Seite der Europäischen Kommission
Europäischer Ausschuss der Regionen - die Versammlung der Kommunal- und Regionalvertreter der EU
 

Brüssel-Fahrt der AG Europa mit Vertreter*innen der Jugendgemeinderäte Böblingen und Sindelfingen

Anlässlich des durch die Europäische Union (EU) ausgerufenen „Jahrs der Jugend“ hat sich das Europabüro Böblingen zum Ziel gesetzt, Jugendliche bei der Europaarbeit einzubeziehen. Auf Initiative des Europabüros Böblingen um Mathy De Spiegeleir besuchte Ende August eine 18-köpfige Delegation die „Europäische Hauptstadt“ Brüssel. Teilgenommen haben Vertreter*innen der AG Europa des Böblinger Gemeinderats mit Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz sowie Vertreter*innen der Jugendgemeinderäte, Europabüros und Jugendreferate von Böblingen und Sindelfingen.
 
Die dreitägige Exkursion startete mit einer spannenden Stadtführung durch das Arbeiterviertel „Marollen“. Der Schwerpunkt dabei lag auf den besonderen Graffiti-Zeichnungen, die auf Gemälden des Malers Breughel basieren. Am nächsten Tag besuchte die Gruppe die Landesvertretung Baden-Württemberg bei der EU und konnte dort einen Blick in die bekannte „Schwarzwaldstube“ werfen.
 
Darauf folgte ein lohnender Vortrag im Europabüro der baden-württembergischen Kommunen durch dessen stellvertretenden Leiter Jonathan Koch. Er gab einen Überblick über die aktuellen Förderprogramme der EU. Weitere sehr gute Möglichkeiten, die EU näher kennen zu lernen, boten die Erkundung des Europa-Viertels mit Tanja Sprungala, ebenfalls vom Europabüro, inklusive Besuch im Parlamentarium des Europäischen Parlaments und des „Experience Center“ der Europäischen Kommission sowie konstruktive informelle Gespräche bei einem gemeinsamen Abendessen mit Referent*innen der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF).
 
Den Abschluss der Exkursion bildete ein Austausch der Jugendgemeinderät*innen in Begleitung von Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Rainer Wieland MdEP. Themen waren etwa seine Tätigkeit als EU-Abgeordneter mit Blick auf Jugendliche und das Jahr der Jugend, die Rolle der EU für die Kommunen, Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen oder auch Migrationspolitik.
 
OB Dr. Stefan Belz: „Es war eine sehr gelungene Reise nach Brüssel! Wir nehmen viele bleibende Eindrücke, gute Begegnungen und konstruktive Gespräche aus der EU-Hauptstadt nach Böblingen mit. Unsere Städte und Gemeinden sind zentral für die europäische Idee – dies gilt es zu verinnerlichen und zu leben.“
 
Der Sindelfinger Jugendgemeinderat Felix Koch ergänzt: „Die Exkursion war für uns bereichernd, wir konnten vieles über die Europäische Union und unsere Möglichkeiten erfahren. Unsere Böblinger Kollegen und Kolleginnen konnten wir näher kennenlernen und man merkt: Die Autobahn trennt uns nicht, sondern die Brücken verbinden uns. Sindelfingen und Böblingen sind zusammengewachsen, viele Aspekte können deshalb nur gemeinsam erarbeitet werden.“
 
Die Brüssel-Fahrt fand im Rahmen des Europäischen Jahrs der Jugend statt, wurde co-finanziert durch die EU und unterstützt durch JUGEND für Europa.
 

Jugendgemeinderät*innen zusammen mit OB Dr. Stefan Belz (vierter von rechts) und MdEP Rainer Wieland (dritter von rechts)

AG Europa

Die Verwaltung gibt in Böblingen nicht allein die Richtung für die Europaarbeit vor. Aus den Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat hat sich die Arbeitsgruppe Europa gebildet. Die sechs Mitglieder spiegeln als gewählte Volksvertreter die Meinung Ihrer Wähler*innen wider und setzen sich für deren Belange in Sachen Europa ein. Gemeinsam mit der Verwaltung werden konkrete Ziele in einem Jahresarbeitsprogramm festgehalten und besprochen, welche Themen vorrangig behandelt werden sollen.

Für 2021 wurde in der ersten Sitzung der AG Europa am 19.01.2021 festgelegt die Themen Klimaschutz, Innovation/Nachhaltigkeit und Kultur in den Vordergrund zu stellen. Außerdem wurde der Beitritt zu den Städtenetzwerken Eurotowns und RGRE diskutiert. Die festgelegten Themen spigeln sich sowohl in den Veranstaltungen des Europabüros im Jahr 2021 als auch in der Netzwerkarbeit wider.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Europa sind:
Für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen Kerstin Froese stv. Markus Helms
Für die Fraktion CDU Frank Wolf stv. Pascal Panse
Für die Fraktion Freie Wähler Arthur Bamberger stv. Gudrun Seidenspinner
Für die Fraktion SPD+LINKE Florian Wahl stv. Jasmina Hostert
Für die Fraktion FDP Johannes Peltonen  
Für die Gruppierung Bürger für Böblingen Dr. Willi-Reinhart Braumann stv. Hans-Peter Braun

Weitere Informationen

Kontakt

Europabeauftragter
Mathy De Spiegeleir
Abt. Gemeinderat, Kommunalverfassung
und internationale Angelegenheiten
Zi. 228, 1. OG, Altes Rathaus

Mail: M.DeSpiegeleir@boeblingen.de
Tel: 07031/669-1173