Vorübergehende Anschlussunterbringung an der Kremser Straße: Informationen und Hintergründe

Liebe Böblingerinnen und Böblinger,

Zuwanderung prägt seit vielen Jahrzehnten die Geschichte der Stadt Böblingen. Heimatvertriebene nach dem 2. Weltkrieg, Gastarbeiter mit ihren Familien in den Zeiten des Wirtschaftswunders, Angehörige der US-Streitkräfte. Später waren bzw. sind es Aus- und Übersiedler mit deutschen Wurzeln, Fachkräfte für die globalen Unternehmen, die zum wirtschaftlichen Erfolg unserer Stadt beitragen, sowie Tausende, die täglich zu ihrer Arbeitsstelle einpendeln. Das alles hat unsere Stadt seit jeher geprägt und verändert sie stetig

Seit den Jahren 2015/16 ist eine große Zahl von Menschen nach Europa, nach Deutschland und damit auch nach Böblingen gekommen, die aus ihrer Heimat geflohen sind. Wir haben darauf reagiert. Ob gemeinsam mit dem Landkreis, der Standorte für die vorläufige Unterbringung benötigt hat oder als Stadt selbst, die für die Anschlussunterbringung zuständig ist. Mehrere hundert Geflüchtete haben seitdem Aufnahme bei uns gefunden.

Entscheidungen waren und sind notwendig

Damals mussten die Verantwortlichen einige unpopuläre Entscheidungen treffen. So wurden die Turnhallen der Mildred-Scheel-Schule und des Kaufmännischen Schulzentrums als Unterkünfte genutzt. Zu Spitzenzeiten waren hier ca. 300 Personen untergebracht. Die leerstehende Rappenbaum-Schule wurde als Gemeinschaftsunterkunft verwendet. Alles befristete Lösungen, nicht wirklich gut oder befriedigend, aber es waren Lösungen.

In vielen Konfliktregionen, aus denen die Menschen zu uns kamen und kommen, hat sich die Situation nicht verbessert. Eine Rückkehr erscheint in absehbarer Zeit unwahrscheinlich. Aus diesem Grund braucht es Wohnlösungen für diese Einwohner/-innen. Und das in einer Zeit, in der der Wohnungsmarkt auch für Menschen mit normalen Einkommen und ohne Fluchthintergrund mehr als angespannt ist.

Unter den verbliebenen Möglichkeiten die beste Lösung

Container sind als Wohnraum nicht populär, in der Nähe einer Schule auch nicht. Wenn sich Verantwortliche für eine Container-Bauweise entscheiden, dann hat das in der Regel zwei Gründe: Schnelligkeit und eine zeitliche Befristung. Mit der Container-Anlage, welche die Stadt vom Landkreis erwirbt, lassen sich Kapazitäten für maximal 44 Personen schaffen.

Seit im Sommer klar wurde, dass die für den Bereich Mönchäcker in Dagersheim bis Jahresende geplanten Unterkünfte immer unwahrscheinlicher rechtzeitig umzusetzen sind, hat die Verwaltung an einem Plan B gearbeitet. Diese Maßnahme ist erforderlich, um die derzeit in Holzgerlingen untergebrachten Personen unterzubringen. Die Unterkunft, in der momentan 51 Geflüchtete leben, steht uns nur noch bis Jahresende zur Verfügung.

Standort-Kriterien

Die wichtigsten Kriterien für die Wahl des Standorts waren:
- Baurecht vorhanden oder in kurzer Zeit zu erlangen?
- Grundstück im Eigentum der Stadt?
- Erschließung vorhanden?
- Größe des Grundstückes ausreichend und für das Vorhaben passend?

Die Beteiligung der Bürgerschaft an wichtigen Entscheidungen für die Stadt ist uns ein großes Anliegen. Eine Vorauswahl von möglichen Grundstücken für eine zeitlich befristete Maßnahme, die unter Zeitdruck umgesetzt werden muss, ist jedoch ausgeschlossen. So entstünden Initiativen, die gegeneinander arbeiteten. Dies kann nicht Ziel von Beteiligung sein. Den Mitgliedern des Gemeinderats wurden daher die möglichen Grundstücke sowie die Rahmenbedingungen und Bewertungen im September dargestellt. Auch in der Diskussion mit dem Gremium ergab sich keine bessere Lösung für einen anderen Standort.

Fragen, Sorgen, Informationsbedarf

Sowohl die Mitglieder des Gemeinderats als auch die Verwaltung auf allen Ebenen erreichten nach Bekanntwerden der Entscheidung viele Anfragen und Stellungnahmen zu dem Vorhaben. Einige Informationen konnten bereits in der Gemeinderatssitzung vom 9. Oktober für mehr Klarheit sorgen. Nachdem die Entscheidung nun getroffen ist, wird die Stadt über die Details des Projekts informieren. Für Lehrerschaft, Elternbeiräte und Schülervertretungen wird es einen gesonderten Termin geben; dieser wird derzeit mit den drei Schulen koordiniert.

Wie es weitergeht: Notlösung und mittelfristiges Programm

Bei den Containern an der Kremser Straße handelt es sich um eine zeitlich befristete Notlösung. Es wird unter Hochdruck daran gearbeitet, die Wohnanlage in Dagersheim (Mönchäcker) für 70 Personen umzusetzen.

Die Aufgabe, für Unterbringung und Obdach allgemein zu sorgen, werden wir auf Dauer aber nur erfolgreich bearbeiten können, wenn wir zusätzlichen Wohnraum in der Stadt realisieren, auf den die Verwaltung bei der Vergabe ebenfalls zugreifen kann. Der Gemeinderat hat sich mit dieser Frage bereits seit 2016 befasst und diverse Standorte analysiert. Die Verwaltung wird dem Gemeinderat bis Sommer 2020 ein Programm zur Beschlussfassung vorlegen, mit dem dann die schwierigen Unterbringungssituationen nach und nach aufgelöst werden sollen.

Der Blick zurück, der Blick nach vorne

Mehrere hundert Geflüchtete, auch viele Dutzend unbegleitete Minderjährige, sind in den letzten Jahren in Böblingen angekommen und haben hier eine Heimat gefunden – ob dauerhaft oder auf Zeit. Mit der Böblinger Erklärung zur Zuwanderung geflüchteter Menschen hat der Gemeinderat 2015 sich klar positioniert und seine Haltung verdeutlicht. Am 9. Oktober hat das neue Gremium diese Erklärung mit einer starken Mehrheit bestätigt und bekräftigt. Sie verdeutlicht: Wir haben das Wohl aller Einwohnerinnen und Einwohner im Blick – mit oder ohne Fluchterfahrung. Und dies zeichnet das Handeln im Ehren- und Hauptamt aus.

Die Situation am Stockbrünnele muss gut begleitet werden, von allen Seiten. Wir werden auch hier alles für ein friedliches Miteinander tun. An einem anderen Schulzentrum in Böblingen leben seit vielen Jahren knapp 200 Geflüchtete in unmittelbarer Nachbarschaft – diese Situation haben alle Beteiligten bis heute gut gemeistert. Daher sind wir überzeugt, dass wir auch die Situation an der Kremser Straße gut gestalten können und somit das Beste aus der Herausforderung machen werden.

„Vor Ort entscheidet sich, was gelingt“ – so endet die Böblinger Erklärung. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, mit aller Erfahrung und aller Kompetenz. Gestalten Sie die neue Aufgabe mit uns gemeinsam.

Ihr                           Ihr                             Ihre
Dr. Stefan Belz         Tobias Heizmann        Christine Kraayvanger